Allgemeine GeschäFtsbedingungen Café Pause C.-D. Wetzel GmbH

1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Café Pause Claus-Dieter Wetzel GmbH, Marktplatz 65, 72250 Freudenstadt (nachfolgende CP) gelten für alle gegenwärtigen und künftigenLieferung und Leistungen der CP und der Wetzel Confiserie (nachfolgend WCO) genannt. Abweichenden Bedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen, sowie Nebenabreden sind im übrigen nur dann verbindlich, wenn sie von CP oder WCO schriftlich bestätigt werden. Die in Katalogen, Prospekten, Anzeigen, Abbildungen und Preislisten gemachten Angaben über Gewichte, Maße, Leistungen, Preise und dergleichen sind nur Richtwerte und unterliegen im allgemeinen fortlaufenden Änderungen. Sie werden verbindlich, wenn im Vertrag oder Angebot ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Sonst gelten die am Tag der Auftragsbestätigung oder der Rechnung relevanten Daten als vereinbart.

2. Angebote, Preise, (Teil)- Lieferungen, Höhere Gewalt
Preise gelten in Euro zuzüglich der am Tage der Lieferung gültigen MwSt. Sie schließen Versicherung ein. Sonderwünsche des Kunden, wie z. B. Schnelldienste, sind kostenpflichtig und werden in Rechnung gestellt. Die Preise für Schnelldienste richten sich nach den aktuellen Preislisten der Schnelldienstanbieter. Lieferung ist im Angebot nicht mit inbegriffen. Ansonsten bedarf es einer schriftlichen Angebotsbestätigung "Lieferung frei Haus".

Ggf. von CP oder WCO einseitig genannten Lieferfristen sind ohne gesonderte Vereinbarung nicht als feste Liefertermine anzusehen. Der Kunde ist auch zur Abnahme von Teillieferungen verpflichtet, es sei denn, dass sie für den Kunden unzumutbar sind. Zum Rücktritt wegen Nichteinhaltung eines festen Liefertermins ist der Kunde in der Regel erst berechtigt, wenn er der CP oder WCO eine Nachfrist von 3 Wochen gesetzt hat. Arbeitskämpfe oder unvorhersehbare außergewöhnliche Ereignisse wie hoheitliche Maßnahmen, Verkehrsstörungen, Störungen in der Energie- und Rohstoffversorgung sowie ähnliche Ereignisse (Höhere Gewalt) befreien CP und WCO für die Dauer der Auswirkungen von der Lieferpflicht. CP und WCO kann auch wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurücktreten.

3. Gewährleistung und Haftung
Der Kunde ist bei beiderseitigen Handelsgeschäften verpflichtet, die Lieferung unverzüglich auf Transportschäden, Falschlieferungen und Mengenabweichungen zu untersuchen. Transportschäden sind gegenüber dem Frachtführer geltend zu machen. Mängelrügen können bei erkennbaren Mängeln nur unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 5 Werktagen, schriftlich geltend gemacht werden. Nicht erkennbare Mängel (Geschmack, Beschaffenheit) sind unverzüglich nach Kenntnisnahme, spätestens aber innerhalb von 5 Monaten nach Lieferung schriftlich geltend zu machen.

Soweit der Kunde Unternehmer ist, erfolgt eine Nacherfüllung nach Wahl von CP oder WCO durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache. CP oder WCO ist in den Grenzen des 440 S. 2 BGB zur zweimaligen Nachbesserung berechtigt. Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der Mangel auf eine unsachgemäße Benutzung oder Lagerung, Bedienung oder Pflege bzw. mangelhafte Lagerung oder auf sonstige gewaltsame Einwirkungen zurückzuführen ist, der Mangel auf einer unsachgemäßen Veränderung der Kaufgegenstände, insbesondere fremder Zusätze beruht und der Schaden in ersichtlichen Zusammenhang mit der Veränderung oder Verwendung steht. Natürlicher Verschleiß oder Beschädigung die auf fahrlässige oder unsachgemäße oder zur lange Lagerung zurückzuführen ist, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Mängelrügen sind unverzüglich unter Vorführung der beanstandeten Ware in Originalverpackung und Angabe der Beanstandung und des Lieferscheins geltend zu machen. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung des gesamten Lieferung, es sei denn, dass der mangelfreie Teil der Lieferung durch den Mangel für den Kunden nicht zumutbar verwendbar ist. Für Schäden wegen der Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit haftet CP oder WCO nach den gesetzlichen Vorschriften. Für sonstige Schäden haftet CP oder WCO aus gleich welchem Rechtsgrund lediglich, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. CP/WCO haftet darüber hinaus für Schäden, die auf leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder der Verletzung vertraglicher Garantien oder zugesicherter Eigenschaften beruhen, jedoch der Höhe nach auf der Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens beschränkt.

4. Stornierung
WC oder CPO behält sich das Recht vor, einen Auftrag ganz oder teilweise zu jeder Zeit vor Lieferung der Ware nach schriftlicher Mitteilung an den Käufer zu stornieren. Im Falle einer Rücksendung der Ware an CP oder WCO wird eine Gebühr zur Deckung der damit verbundenen Kosten in Höhe von 15% der Rechnungssumme erhoben. Diese Gebühr entfällt nur, wenn CP oder WCO schriftlich auf Zahlung der Gebühr verzichtet. Vor Rücksendung der Ware muss die Kundendienstabteilung kontaktiert werden.

5. Zahlung
Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug spätestens 14 Kalendertage nach Ausstellungsdatum zu begleichen. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist CO oder WCO berechtigt, vorbehaltlich der Geltendmachung weitere Rechte, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu berechnen. Dem Kunden steht kein Zurückhaltungsrecht zur. Die Aufrechnung kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen erklärt werden. Bestehende Gewährleistungsansprüche beeinträchtigen die Fälligkeit von Forderungen von CP oder WCO nicht.

6. Eigentumsvorbehalt
CP oder WCO behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren vor, solange CP oder WCO noch Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer zustehen. Dies gilt unabhängig davon, ob diese vor oder nach Lieferung der Waren entstanden sind.

Bei der Verarbeitung der Ware von CP oder WCO durch den Kunden gilt CP oder WCO als Hersteller und erwirbt Eigentum an den neu entstehenden Waren. Die so neu entstandenen Waren werden CP oder WCO dem Kunden mit der aufschiebenden Bedingung der Tilgung der offenen Forderungen der CP oder WCO gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung übereignet. Erfolgt die Verarbeitung zusammen mit anderen Materialien, erwirbt CP oder WCO Miteigentum im Verhältnis des Rechnungswertes ihrer Ware zu dem der anderen Materialien.

Ist im Falle der Verbindung der Ware von CP oder WCO mit einer Sache des Kunden oder eines Dritten diese als Hauptsache anzusehen, geht das Miteigentum an der Sache in dem Verhältnis des Rechnungswertes der Ware von CP oder WCO zum Rechnungs- oder mangels eines solchen zum Verkehrswert der Hauptsache auf CP oder WCO über. Der Kunde oder der Dritte gilt in diesem Falle als Verwahrer.

CP oder WCO ist berechtigt, unbezahlte Ware bei Zahlungsverzug herauszuverlangen. Übersteigt der Wert der Sicherheiten Forderungen von CP oder WCO um mehr als 25% so wird CP oder WCO auf Verlangen des Kunden insoweit Sicherheiten nach Wahl von CP oder WCO freigeben.

7. Urheberrechte
Soweit Software, oder Werbematerial zum Lieferumfang gehört, wird diese vom Kunden ausschließlich zur eigenen Nutzung überlassen, d.h., er darf diese weder kopieren nach Dritten zur Nutzung überlassen. Bei Verstoß gegen diese Vereinbarung haftet der Kunde in voller Höhe für den daraus entstehenden Schaden bzw. daraus erzielte Gewinne sind an CP oder WCO abzugeben.

8. Sonstiges
CP oder WCO wird die Daten des Kunden soweit dies zur Erfüllung dieses Vertrages erforderlich ist elektronisch speichern und verarbeiten. Der Kunde wird Schutzrechte von CP oder WCO und des Herstellers (CP/WCO oder andere) wahren. Die Verkaufskonditionen und Preise sind vertraulich zu behandeln, sofern entsprechende Informationen nicht bereits öffentlich bekannt sind.

Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Bedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt die gültige Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Verträge unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts. Die Anwendung der internationalen Kaufrechtsgesetze ist ausgeschlossen.

Erfüllungsort ist Freudenstadt. Gerichtsstand für alle sich aus den Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist für beide Teile Freudenstadt.

Café Pause Claus Dieter Wetzel GmbH           Marktplatz 65 | 72250 Freudenstadt | Tel.: 0 74 41 / 8 56 06